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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:09
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand 2020-06-15
ErschließgBeitrg GV 2020-06-15 Protokollanlg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/333  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.05.2020  
BV-2020/334  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die Elternbeiträge und das Essengeld für den Monat Mai 2020  
BV-2020/330  
Ö 8  
Entscheidung zum Umgang mit der Beitragseinziehung für die Monate Juni und Juli 2020      
Ö 9  
Beschluss über den Entfall des 2. Bildungstages für 2020, gemäß § 6 Abs. 3 Kita-Satzung  
BV-2020/331  
Ö 10  
Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)  
Enthält Anlagen
 BV-2020/327  
Ö 11  
Entscheidung über Beitritt der Gemeinde Ahrensfelde zur Initiative "Deutschland summt!"  
Enthält Anlagen
 BV-2020/229  
Ö 12  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet, 1. Änderung, OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2020/298  
Ö 13  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet, 1. Änderung, OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2020/300  
Ö 14  
Beschluss zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung vom 28.10.2019  
Enthält Anlagen
 BV-2020/319  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - Beitritt "Zweckverband Digitale Kommunen" (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 03.06.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/336  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - Resolution Erschließungsbeiträge (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 03.06.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/337  
Ö 17  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.05.2020   BV-2020/335  
N 2     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/266  
N 3     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/267  
N 4     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/268  
N 5     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/269  
N 6     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Lindenberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/270  
N 7     Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/271  
N 8     Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/272  
N 9     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/273  
N 10     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/274  
N 11     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/275  
N 12     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/276  
N 13     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 14     Verschiedenes    
N 15     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 4 Bauabläufe Stand 2020-06-15 (280 KB)    
Anlage 5 5 ErschließgBeitrg GV 2020-06-15 Protokollanlg (209 KB)