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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | BV-2020/333 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.05.2020 | BV-2020/334 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss über die Elternbeiträge und das Essengeld für den Monat Mai 2020 | BV-2020/330 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Entscheidung zum Umgang mit der Beitragseinziehung für die Monate Juni und Juli 2020 | ||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über den Entfall des 2. Bildungstages für 2020, gemäß § 6 Abs. 3 Kita-Satzung | BV-2020/331 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung - KSpS) | BV-2020/327 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Entscheidung über Beitritt der Gemeinde Ahrensfelde zur Initiative "Deutschland summt!" | BV-2020/229 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Beschlussantrag:
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| 03.02.2020 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/229 | |||||||||||||||||||||
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Beschlussantrag:
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| 17.02.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 - verwiesen an BESCHLUSS: BV-2020/229 | |||||||||||||||||||||
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Somit ist dieser Tagesordnungspunkt vertagt. Die Diskussion wird in folgender Reihenfolge geführt: im Bauausschuss, dann im Hauptausschuss und anschließend nochmals in der Gemeindevertretersitzung.
Abschließend teilt Herr Joachim mit, dass er dieses Thema auch noch einmal im Ortsbeirat Ahrensfelde besprechen wird.
Beschlussantrag:
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| 02.06.2020 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/229 | |||||||||||||||||||||
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Beschlussantrag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, der Initiative "Deutschland summt!" beizutreten.
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| 09.06.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/229 | |||||||||||||||||||||
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Beschlussantrag:
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| 15.06.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/229 | |||||||||||||||||||||
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Beschlussantrag:
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| Ö 12 | Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet, 1. Änderung, OT Lindenberg | BV-2020/298 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet, 1. Änderung, OT Lindenberg | BV-2020/300 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Beschluss zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung vom 28.10.2019 | BV-2020/319 | |||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - Beitritt "Zweckverband Digitale Kommunen" (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 03.06.2020) | FV-2020/336 | |||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - Resolution Erschließungsbeiträge (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 03.06.2020) | FV-2020/337 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen der Gemeindevertreter | ||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 1 | Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.05.2020 | BV-2020/335 | |||||||||||||||||||
| N 2 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/266 | |||||||||||||||||||
| N 3 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/267 | |||||||||||||||||||
| N 4 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/268 | |||||||||||||||||||
| N 5 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/269 | |||||||||||||||||||
| N 6 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Lindenberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/270 | |||||||||||||||||||
| N 7 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/271 | |||||||||||||||||||
| N 8 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/272 | |||||||||||||||||||
| N 9 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/273 | |||||||||||||||||||
| N 10 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/274 | |||||||||||||||||||
| N 11 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/275 | |||||||||||||||||||
| N 12 | Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde | BV-2020/276 | |||||||||||||||||||
| N 13 | Anfragen der Gemeindevertreter | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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4 | Bauabläufe Stand 2020-06-15 (280 KB) | ||
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5 | ErschließgBeitrg GV 2020-06-15 Protokollanlg (209 KB) | ||