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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV am 15.03.2021
Investitionsvorhaben GV 2021-03-15
Umweltbericht GV 2021-03-15
Teilnahmerechte in den kommunalen Gremien
BV-2021-842 GV 2021-03-15
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2021/822  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/819  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.02.2021  
BV-2021/820  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2021/823  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2021/824  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 30.1 (Erschließung, Verkehrsanlagen) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/637  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 10 (Heizung / Sanitär) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/638  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Albrecht-Thaer-Straße" im Ortsteil Blumberg  
BV-2021/751  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung der Auftragsvergabe sowie einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Eichner Chaussee" im Ortsteil Eiche  
BV-2021/808  
Ö 11  
Beschluss zur Eintragung einer Baulast auf dem gemeindeeigenen Straßenflurstück 755 (Schlossstraße 10)  
Enthält Anlagen
 BV-2020/612  
Ö 12  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Am Rehhahn", OT Blumberg hier: Überschreitung der Grundflächenzahl für Norma bzw. Getränkemarkt (McDonald's-Straße 3)  
Enthält Anlagen
 BV-2020/613  
Ö 13  
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2021/735  
Ö 14  
Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2021/734  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
BV-2021/842  
Ö 16  
Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
IV-2020/627  
Ö 16.1  
Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/633  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt für die Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde die Bildung eines Wahlausschusses. Vorgeschlagen werden folgende Personen:

 

1. als Vorsitzender des Wahlausschusses:

2. als stellvertretender Vorsitzender des Wahlausschusses:

3. als Beisitzer:

 

 
   
    21.12.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11.1 - zurückgestellt BESCHLUSS: BV-2020/633   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt für die Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde die Bildung eines Wahlausschusses. Vorgeschlagen werden folgende Personen:

1. als Vorsitzender des Wahlausschusses:

2. als stellvertretender Vorsitzender des Wahlausschusses:

3. als Beisitzer:

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 
   
    15.03.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16.1 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/633   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt für die Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde die Bildung eines Wahlausschusses. Vorgeschlagen werden folgende Personen:

 

1. als Vorsitzender des Wahlausschusses: Herr Marcel Becker

2. als stellvertretender Vorsitzender des Wahlausschusses: Herr Andreas Knop

3. als Beisitzer: Herr Swen Schwarz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 
Ö 16.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/634  
Ö 16.3  
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/635  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2020 zur Erstellung einer Übersicht geeigneter Gebäude für die Installation von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
 FV-2020/381  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Änderungsantrag zum Antrag an den Ortsbeirat Blumberg vom 03.02.2021 - Förderung der biologischen Vielfalt in allen Ortskernen der Dörfer (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/828  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Einberufung eines Vor-Ort-Termins zur Grundstücksangelegenheit (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/829  
Ö 20  
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 28.02.2021 - Beschluss zur Erstellung einer Übersicht der Flächen des Gemeindegebietes, die für eine Unterschutzstellung gemäß Biodiversitätsstrategie der EU vom 20.05.2020 geeignet sind (Einreicher: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE Eingereicht am: 28.02.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/831  
Ö 21  
Anfragen der Gemeindevertreter  
Enthält Anlagen
 NZ-2021/825  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.02.2021   BV-2021/821  
N 2     Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Verhandlungen über Erwerb von Grundstücken (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)   FV-2021/830  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/826  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/827  
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV am 15.03.2021 (412 KB)    
Anlage 4 2 Investitionsvorhaben GV 2021-03-15 (282 KB)    
Anlage 5 3 Umweltbericht GV 2021-03-15 (951 KB)    
Anlage 2 4 Teilnahmerechte in den kommunalen Gremien (561 KB)    
Anlage 3 5 BV-2021-842 GV 2021-03-15 (1038 KB)