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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV am 15.03.2021
Investitionsvorhaben GV 2021-03-15
Umweltbericht GV 2021-03-15
Teilnahmerechte in den kommunalen Gremien
BV-2021-842 GV 2021-03-15
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2021/822  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/819  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.02.2021  
BV-2021/820  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2021/823  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2021/824  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 30.1 (Erschließung, Verkehrsanlagen) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/637  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 10 (Heizung / Sanitär) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/638  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Albrecht-Thaer-Straße" im Ortsteil Blumberg  
BV-2021/751  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung der Auftragsvergabe sowie einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Eichner Chaussee" im Ortsteil Eiche  
BV-2021/808  
Ö 11  
Beschluss zur Eintragung einer Baulast auf dem gemeindeeigenen Straßenflurstück 755 (Schlossstraße 10)  
Enthält Anlagen
 BV-2020/612  
Ö 12  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Am Rehhahn", OT Blumberg hier: Überschreitung der Grundflächenzahl für Norma bzw. Getränkemarkt (McDonald's-Straße 3)  
Enthält Anlagen
 BV-2020/613  
Ö 13  
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2021/735  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 
   
    16.02.2021 - Ortsbeirat Blumberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/735   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

 
   
    25.02.2021 - Ortsbeirat Lindenberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/735   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

3

0

1

0

 

 
   
    09.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/735   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 
   
    15.03.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/735   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 
Ö 14  
Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2021/734  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
BV-2021/842  
Ö 16  
Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
IV-2020/627  
Ö 16.1  
Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/633  
Ö 16.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/634  
Ö 16.3  
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/635  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2020 zur Erstellung einer Übersicht geeigneter Gebäude für die Installation von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
 FV-2020/381  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Änderungsantrag zum Antrag an den Ortsbeirat Blumberg vom 03.02.2021 - Förderung der biologischen Vielfalt in allen Ortskernen der Dörfer (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/828  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Einberufung eines Vor-Ort-Termins zur Grundstücksangelegenheit (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/829  
Ö 20  
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 28.02.2021 - Beschluss zur Erstellung einer Übersicht der Flächen des Gemeindegebietes, die für eine Unterschutzstellung gemäß Biodiversitätsstrategie der EU vom 20.05.2020 geeignet sind (Einreicher: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE Eingereicht am: 28.02.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/831  
Ö 21  
Anfragen der Gemeindevertreter  
Enthält Anlagen
 NZ-2021/825  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.02.2021   BV-2021/821  
N 2     Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Verhandlungen über Erwerb von Grundstücken (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)   FV-2021/830  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/826  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/827  
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV am 15.03.2021 (412 KB)    
Anlage 4 2 Investitionsvorhaben GV 2021-03-15 (282 KB)    
Anlage 5 3 Umweltbericht GV 2021-03-15 (951 KB)    
Anlage 2 4 Teilnahmerechte in den kommunalen Gremien (561 KB)    
Anlage 3 5 BV-2021-842 GV 2021-03-15 (1038 KB)