Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV am 15.03.2021
Investitionsvorhaben GV 2021-03-15
Umweltbericht GV 2021-03-15
Teilnahmerechte in den kommunalen Gremien
BV-2021-842 GV 2021-03-15

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2021/822  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/819  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.02.2021  
BV-2021/820  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2021/823  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2021/824  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 30.1 (Erschließung, Verkehrsanlagen) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/637  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 10 (Heizung / Sanitär) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/638  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Albrecht-Thaer-Straße" im Ortsteil Blumberg  
BV-2021/751  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung der Auftragsvergabe sowie einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Eichner Chaussee" im Ortsteil Eiche  
BV-2021/808  
Ö 11  
Beschluss zur Eintragung einer Baulast auf dem gemeindeeigenen Straßenflurstück 755 (Schlossstraße 10)  
Enthält Anlagen
BV-2020/612  
Ö 12  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Am Rehhahn", OT Blumberg hier: Überschreitung der Grundflächenzahl für Norma bzw. Getränkemarkt (McDonald's-Straße 3)  
Enthält Anlagen
BV-2020/613  
Ö 13  
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/735  
Ö 14  
Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/734  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
BV-2021/842  
Ö 16  
Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
IV-2020/627  
Ö 16.1  
Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/633  
Ö 16.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/634  
Ö 16.3  
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/635  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2020 zur Erstellung einer Übersicht geeigneter Gebäude für die Installation von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
FV-2020/381  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Änderungsantrag zum Antrag an den Ortsbeirat Blumberg vom 03.02.2021 - Förderung der biologischen Vielfalt in allen Ortskernen der Dörfer (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/828  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt in Absprache mit den Ortsvorstehern der Ortsteile und dem Regionalpark Barnimer Feldmark e.V. zu prüfen, inwiefern als Teil des Projektes „Ahrensfelde summt“ in allen Ortsteilen Pflanzkörbe, Hochbeete, Sitzbänke mit Pflanzschalen, Hängeampeln, Blühkaskaden und weitere Formen, zusammengefasst unter „Topfgärten“, finanziert, aufgestellt und betreut werden können.

 

 

 

   
    15.03.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 18 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2021/828   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt in Absprache mit den Ortsvorstehern der Ortsteile und dem Regionalpark Barnimer Feldmark e.V. zu prüfen, inwiefern als Teil des Projektes „Ahrensfelde summt“ in allen Ortsteilen Pflanzkörbe, Hochbeete, Sitzbänke mit Pflanzschalen, Hängeampeln, Blühkaskaden und weitere Formen, finanziert, aufgestellt und betreut werden können.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

2

11

6

0

 

 

Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Einberufung eines Vor-Ort-Termins zur Grundstücksangelegenheit (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/829  
Ö 20  
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 28.02.2021 - Beschluss zur Erstellung einer Übersicht der Flächen des Gemeindegebietes, die für eine Unterschutzstellung gemäß Biodiversitätsstrategie der EU vom 20.05.2020 geeignet sind (Einreicher: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE Eingereicht am: 28.02.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/831  
Ö 21  
Anfragen der Gemeindevertreter  
Enthält Anlagen
NZ-2021/825  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.02.2021   BV-2021/821  
N 2     Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 27.02.2021 - Verhandlungen über Erwerb von Grundstücken (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler Eingereicht am: 27.02.2021)   FV-2021/830  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/826  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/827  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV am 15.03.2021 (412 KB)    
Anlage 4 2 Investitionsvorhaben GV 2021-03-15 (282 KB)    
Anlage 5 3 Umweltbericht GV 2021-03-15 (951 KB)    
Anlage 2 4 Teilnahmerechte in den kommunalen Gremien (561 KB)    
Anlage 3 5 BV-2021-842 GV 2021-03-15 (1038 KB)