Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:56
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV-Einl 2022-02-21
Vorstellung_BI_Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde_2022-01-25
Schr. Siedlergem._B158_2022-01-20
Bauabläufe Stand_17.02.2022
Umweltbericht Febr 22

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/1640  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2022/1638  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.01.2022  
BV-2022/1639  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/1641  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/1642  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Lieferung und Ausstattung mit Mobiliar für die Grundschule Lindenberg  
BV-2022/1617  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Planungsvergabe zum BV Freiwillige Feuerwehr Mehrow  
BV-2022/1637  
Ö 9  
Beschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/1543  
Ö 10  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Nahversorgung", OT Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/1175  
Ö 11  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2021/1177  
Ö 12  
Beschluss über Eckpunkte zur städtebaulichen Entwicklung der Flurstücke 296, 297, 2220 (teilweise), 2221, 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2852, 2853, 2854, 2856 (teilweise) der Flur 2 in der Gemarkung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2021/1413-1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Eckpunkte zur städtebaulichen Entwicklung der Flurstücke 296, 297, 2220 (teilweise), 2221, 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2852, 2853, 2854, 2856 (teilweise) in folgenden Punkten zu erweitern bzw. zu ändern:

 

  1. Der Gemeindevertretung ist bekannt, dass eine wirtschaftliche Durchführung des Planverfahrens und eine wirtschaftliche Verwertung der Flächen unter den bisherigen Prämissen der Eckpunkte nur möglich ist, wenn die Nettobaufläche ca. …… ha nicht unterschreitet. Da vorab nicht vorhersehbar bzw. bestimmbar ist, welche Nettobaufläche schlussendlich im Bebauungsplan ausgewiesen wird, sollen zur Sicherstellung der Erreichung der Mindestnettobaufläche Reserveflächen gem. Anlage 1 od. 2 zur Einbeziehung in das B-Planverfahren vorgesehen werden. Diese soll jedoch nur in Anspruch genommen werden, wenn und soweit ….. ha Nettobaufläche nicht mit den ursprünglichen Flächen erreicht werden.
  2. Der Zuschnitt der Entwicklungsflächen verändert sich aufgrund der „Herausnahme“ des Bestandsgebäudes aus dem „Schulgrundstück“ entsprechend der Anlage 1 od. 2.

 

 

 

   
    08.02.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1413-1   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Eckpunkte zur städtebaulichen Entwicklung der Flurstücke 296, 297, 2220 (teilweise), 2221, 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2852, 2853, 2854, 2856 (teilweise) in folgenden Punkten zu erweitern bzw. zu ändern:

 

  1. Der Gemeindevertretung ist bekannt, dass eine wirtschaftliche Durchführung des Planverfahrens und eine wirtschaftliche Verwertung der Flächen unter den bisherigen Prämissen der Eckpunkte nur möglich ist, wenn die Nettobaufläche ca. …… ha nicht unterschreitet. Da vorab nicht vorhersehbar bzw. bestimmbar ist, welche Nettobaufläche schlussendlich im Bebauungsplan ausgewiesen wird, sollen zur Sicherstellung der Erreichung der Mindestnettobaufläche Reserveflächen gem. Anlage 1 od. 2 zur Einbeziehung in das B-Planverfahren vorgesehen werden. Diese soll jedoch nur in Anspruch genommen werden, wenn und soweit ….. ha Nettobaufläche nicht mit den ursprünglichen Flächen erreicht werden.
  2. Der Zuschnitt der Entwicklungsflächen verändert sich aufgrund der „Herausnahme“ des Bestandsgebäudes aus dem „Schulgrundstück“ entsprechend der Anlage 1 od. 2.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.02.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1413-1   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Eckpunkte zur städtebaulichen Entwicklung der Flurstücke 296, 297, 2220 (teilweise), 2221, 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2852, 2853, 2854, 2856 (teilweise) in folgenden Punkten zu erweitern bzw. zu ändern:

 

  1. Der Gemeindevertretung ist bekannt, dass eine wirtschaftliche Durchführung des Planverfahrens und eine wirtschaftliche Verwertung der Flächen unter den bisherigen
    Prämissen der Eckpunkte nur möglich ist, wenn die Nettowohnbaufläche 6,74 ha nicht unterschreitet. Da vorab nicht vorhersehbar bzw. bestimmbar ist, welche Nettobaufläche schlussendlich im Bebauungsplan ausgewiesen wird, sollen zur Sicherstellung der Erreichung der Mindestnettowohnbaufläche Reserveflächen gem. Anlage 1 (neu) zur Einbeziehung in das B-Planverfahren vorgesehen werden. Diese soll
    jedoch nur in Anspruch genommen werden, wenn und soweit 6,74 ha Nettowohnbaufläche nicht mit den ursprünglichen Flächen erreicht werden.

Der Zuschnitt der Entwicklungsflächen verändert sich aufgrund der „Herausnahme“
des Bestandsgebäudes aus dem „Schulgrundstück“ entsprechend der Anlage 1 (neu).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

17

0

2

0

 

Pause von 21:40 Uhr bis 21:45 Uhr.

 

Ö 13  
Beschluss zum Projekt "Pflege vor Ort"  
Enthält Anlagen
BV-2021/1509  
Ö 14  
Antrag der Fraktionen B90/GRÜNE, LINKE, Ahr. Unabh./BVB FW vom 05.02.2022 - Änderung des Beschlussantrages der Vorlage BV-2021/1501 (Einreicher: B90/Grüne, LINKE, Af. Unabhg./BVB FW Eingereicht am: 07.02.2022)  
Enthält Anlagen
FV-2022/1628  
Ö 15  
Information zum Achsenentwicklungskonzept Ahrensfelde-Werneuchen  
Enthält Anlagen
BV-2021/1501  
Ö 16     Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung B 158n   NZ-2022/1647  
Ö 17  
Beschluss über die Richtlinie zur Förderung der Anpflanzung von Geburtsbäumen für Ahrensfelder Kinder auf privaten Grundstücksflächen (Förderrichtlinie Geburtsbäume)  
Enthält Anlagen
BV-2022/1577  
Ö 18  
Beschluss über die Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/1587  
Ö 19     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/1643  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.01.2022   BV-2022/1644  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/1645  
N 3     Verschiedenes   NZ-2022/1646  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV-Einl 2022-02-21 (376 KB)    
Anlage 2 2 Vorstellung_BI_Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde_2022-01-25 (1297 KB)    
Anlage 3 3 Schr. Siedlergem._B158_2022-01-20 (1508 KB)    
Anlage 4 4 Bauabläufe Stand_17.02.2022 (233 KB)    
Anlage 5 5 Umweltbericht Febr 22 (15 KB)