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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV-Einladg 2023-07-17
Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-07-17
Sachstand Umweltprojekte GV 2023-07-17
Ausführg Hr Moreike TOP 6 GV 2023-07-17

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2859  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2860  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.06.2023  
BV-2023/2848  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2861  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2862  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Straßenbau Ahrensfelde, ländlicher Weg von Blumberg in Richtung Krummensee"  
BV-2023/2843  
Ö 8  
Abwägungsbeschluss des Vorentwurfs Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2023/2831  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

   
    05.07.2023 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2831   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    13.07.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2831   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    17.07.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2831   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

17

0

0

0

 

 

Ö 9  
2. Offenlagebeschluss des Entwurfs Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2023/2832  
Ö 10  
Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2023/2829  
Ö 11  
2. Offenlagebeschluss des Entwurfs der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2023/2830  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung vom "Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde"  
Enthält Anlagen
BV-2023/2867  
Ö 13  
Konzessionsvergabe zur Mittagsverpflegung in der Grundschule Lindenberg  
BV-2023/2868  
Ö 14  
Beschluss über die Beendigung des Projekts Sanierung Ehrenfriedhof Blumberg  
BV-2023/2877  
Ö 15     Beratung zur geänderten Planung der LNG Anlage   NZ-2023/2800  
Ö 16  
Beschluss über die Umstrukturierung der Jugendarbeit in der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2023/2828  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 02.02.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Änderung der Hauptsatzung zur Aufnahme eines Seniorenbeirates (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER Eingereicht am: 03.02.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2450  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Onlinebefragung der Einwohner*innen unserer Gemeinde zu einem möglichen Bauvorhaben "Birkholzer Allee" (Einreicher: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eingereicht am: 09.06.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2845  
Ö 19  
Bauvorhaben "Birkholzer Allee" - Beschluss über ein Eckpunktepapier
Enthält Anlagen
BV-2023/2721  
Ö 20  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 02.04.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Förderung des natürlichen Aufwuchses an Wegen (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 03.04.2023)
Enthält Anlagen
PE-2023/2651  
Ö 21  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 06.06.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Umweltausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Umbaus der Feuerwehr Eiche (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 06.06.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2804  
Ö 22     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2863  
Ö 23  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.06.2023   BV-2023/2864  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2865  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/2866  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV-Einladg 2023-07-17 (379 KB)    
Anlage 2 2 Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-07-17 (32 KB)    
Anlage 3 3 Sachstand Umweltprojekte GV 2023-07-17 (21 KB)    
Anlage 4 4 Ausführg Hr Moreike TOP 6 GV 2023-07-17 (708 KB)