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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV-Einladg 2023-07-17
Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-07-17
Sachstand Umweltprojekte GV 2023-07-17
Ausführg Hr Moreike TOP 6 GV 2023-07-17

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2859  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2860  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.06.2023  
BV-2023/2848  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2861  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2862  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Straßenbau Ahrensfelde, ländlicher Weg von Blumberg in Richtung Krummensee"  
BV-2023/2843  
Ö 8  
Abwägungsbeschluss des Vorentwurfs Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2023/2831  
Ö 9  
2. Offenlagebeschluss des Entwurfs Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2023/2832  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

 

   
    05.07.2023 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2832   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    13.07.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2832   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    17.07.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2832   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

17

0

0

0

 

 

Ö 10  
Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2023/2829  
Ö 11  
2. Offenlagebeschluss des Entwurfs der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2023/2830  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung vom "Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde"  
Enthält Anlagen
BV-2023/2867  
Ö 13  
Konzessionsvergabe zur Mittagsverpflegung in der Grundschule Lindenberg  
BV-2023/2868  
Ö 14  
Beschluss über die Beendigung des Projekts Sanierung Ehrenfriedhof Blumberg  
BV-2023/2877  
Ö 15     Beratung zur geänderten Planung der LNG Anlage   NZ-2023/2800  
Ö 16  
Beschluss über die Umstrukturierung der Jugendarbeit in der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2023/2828  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 02.02.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Änderung der Hauptsatzung zur Aufnahme eines Seniorenbeirates (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER Eingereicht am: 03.02.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2450  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Onlinebefragung der Einwohner*innen unserer Gemeinde zu einem möglichen Bauvorhaben "Birkholzer Allee" (Einreicher: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eingereicht am: 09.06.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2845  
Ö 19  
Bauvorhaben "Birkholzer Allee" - Beschluss über ein Eckpunktepapier
Enthält Anlagen
BV-2023/2721  
Ö 20  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 02.04.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Förderung des natürlichen Aufwuchses an Wegen (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 03.04.2023)
Enthält Anlagen
PE-2023/2651  
Ö 21  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 06.06.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Umweltausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Umbaus der Feuerwehr Eiche (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 06.06.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2804  
Ö 22     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2863  
Ö 23  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.06.2023   BV-2023/2864  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2865  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/2866  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV-Einladg 2023-07-17 (379 KB)    
Anlage 2 2 Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-07-17 (32 KB)    
Anlage 3 3 Sachstand Umweltprojekte GV 2023-07-17 (21 KB)    
Anlage 4 4 Ausführg Hr Moreike TOP 6 GV 2023-07-17 (708 KB)