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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bautenstandsübersicht 2020-09-18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2020/398  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/388  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.08.2020  
BV-2020/389  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2020/397  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2020/399  
Ö 7  
Beschluss über die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
BV-2020/392  
Ö 8  
Beschluss über die Beauftragung des Abschließens eines Pachtvertrags für das Dach der Grundschule Lindenberg - Photovoltaikanlage  
Enthält Anlagen
BV-2020/387  
Ö 9  
Beschluss über die Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2020/265  
Ö 10  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Rudolf-Breitscheid-Straße, 2. Änderung"  
Enthält Anlagen
BV-2020/368  
Ö 11  
Beschluss zum Bauvorhaben "Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Albrecht-Thaer-Straße"  
Enthält Anlagen
BV-2020/367  
Ö 12  
Beschluss zum Bauvorhaben "Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen entlang der Eichner Chaussee"  
Enthält Anlagen
BV-2020/380  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen entlang der Eichner Chaussee (letzte Wohnbebauung des Dorfkerns Eiche bis Landsberger Chaussee auf einer Gesamtlänge von ca. 1.150 m) entsprechend den folgenden Anforderungen:

 

-          Beleuchtungsvariante 3: Erika 1201 LED 16 W

-          Möglichkeit der Reduzierung der Beleuchtung während der Nachtstunden

-          Leuchten sind farbbehandelt (Pulverbeschichtung) in RAL (RAL 6005-moosgrün)

-          Lichtfarbe bei allen Leuchten: 3.000 Kelvin

-          Austauschbare LED-Module mit einer Lebensdauer von ca. 50.000 - 100.000 Betriebsstunden

-          die acht alten Beleuchtungsanlagen in der Eichner Chaussee sind zu ersetzen

 

Des Weiteren beschließt die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde zur Realisierung des oben genannten Bauvorhabens eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 59.056,00 Euro. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe ist durch die Minderauszahlung im Produktkonto 54110.785210 sichergestellt.

 

 

 

   
    09.09.2020 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 7 - abgelehnt BESCHLUSS: BV-2020/380   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen entlang der Eichner Chaussee (letzte Wohnbebauung des Dorfkerns Eiche bis Landsberger Chaussee auf einer Gesamtlänge von ca. 1.150 m) entsprechend den folgenden Anforderungen:

-          ...

-          ...

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.09.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/380   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen entlang der Eichner Chaussee (letzte Wohnbebauung des Dorfkerns Eiche bis Landsberger Chaussee auf einer Gesamtlänge von ca. 1.150 m) entsprechend den folgenden Anforderungen:

 

-          Beleuchtungsvariante 3: Erika 1201 LED 16 W

-          Möglichkeit der Reduzierung der Beleuchtung während der Nachtstunden

-          Leuchten sind farbbehandelt (Pulverbeschichtung) in RAL (RAL 6005-moosgrün)

-          Lichtfarbe bei allen Leuchten: 3.000 Kelvin

-          Austauschbare LED-Module mit einer Lebensdauer von ca. 50.000 - 100.000 Betriebsstunden

-          die acht alten Beleuchtungsanlagen in der Eichner Chaussee sind zu ersetzen

 

Des Weiteren beschließt die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde zur Realisierung des oben genannten Bauvorhabens eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 59.056,00 Euro. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe ist durch die Minderauszahlung im Produktkonto 54110.785210 sichergestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 

Ö 13  
Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und dem Turn- und Sportverein Lindenberg 1994 eV  
BV-2020/391  
Ö 14  
Beschluss über den Verkauf des Vorausrüstwagens der Ortsfeuerwehr Blumberg  
BV-2020/386  
Ö 15  
Beschluss über die Beschaffung von 2 bestückten Laptop-Wagen für die Grundschule Blumberg  
BV-2020/394  
Ö 16  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 09 (Elektroinstallation) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg" (TISCHVORLAGE!!!)  
BV-2020/369  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / Freie Wähler vom 04.01.2020 zur Einrichtung einer Stelle "Schulsozialarbeit" an der Friedrich von Canitz Grundschule (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 04.01.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/212  
Ö 18  
Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 zur Erstellung einer Übersicht geeigneter Gebäude für die Installation von Photovoltaikanlagen (Einreicher: Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 02.09.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/381  
Ö 19  
Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 zu Vorgaben in neuen Bebauungsplänen zur Straßengestaltung (Einreicher: Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 02.09.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/382  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler vom 03.09.2020 zur Resolution der Taktverdichtung des RB25 an allen Stationen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 03.09.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/383  
Ö 21  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2020/400  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.08.2020   BV-2020/390  
N 2     Beschluss in Grundstücksangelegenheiten   BV-2020/385  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2020/401  
N 4     Verschiedenes   NZ-2020/402  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bautenstandsübersicht 2020-09-18 (282 KB)