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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bautenstandsübersicht 2020-09-18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2020/398  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/388  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.08.2020  
BV-2020/389  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2020/397  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2020/399  
Ö 7  
Beschluss über die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
BV-2020/392  
Ö 8  
Beschluss über die Beauftragung des Abschließens eines Pachtvertrags für das Dach der Grundschule Lindenberg - Photovoltaikanlage  
Enthält Anlagen
BV-2020/387  
Ö 9  
Beschluss über die Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2020/265  
Ö 10  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Rudolf-Breitscheid-Straße, 2. Änderung"  
Enthält Anlagen
BV-2020/368  
Ö 11  
Beschluss zum Bauvorhaben "Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Albrecht-Thaer-Straße"  
Enthält Anlagen
BV-2020/367  
Ö 12  
Beschluss zum Bauvorhaben "Errichtung von Straßenbeleuchtungsanlagen entlang der Eichner Chaussee"  
Enthält Anlagen
BV-2020/380  
Ö 13  
Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und dem Turn- und Sportverein Lindenberg 1994 eV  
BV-2020/391  
Ö 14  
Beschluss über den Verkauf des Vorausrüstwagens der Ortsfeuerwehr Blumberg  
BV-2020/386  
Ö 15  
Beschluss über die Beschaffung von 2 bestückten Laptop-Wagen für die Grundschule Blumberg  
BV-2020/394  
Ö 16  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 09 (Elektroinstallation) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg" (TISCHVORLAGE!!!)  
BV-2020/369  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / Freie Wähler vom 04.01.2020 zur Einrichtung einer Stelle "Schulsozialarbeit" an der Friedrich von Canitz Grundschule (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 04.01.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/212  
Ö 18  
Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 zur Erstellung einer Übersicht geeigneter Gebäude für die Installation von Photovoltaikanlagen (Einreicher: Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 02.09.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/381  
Ö 19  
Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 zu Vorgaben in neuen Bebauungsplänen zur Straßengestaltung (Einreicher: Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 02.09.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/382  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Hauptzufahrtsstraßen beidseitig und in Nebenstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von großen Straßenbäumen erfolgt.

 

 

 

   
    21.09.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 19 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2020/382   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Hauptzufahrtsstraßen beidseitig und in Nebenstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von großen Straßenbäumen erfolgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/382   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Siedlungssstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von großen Straßenbäumen erfolgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

0

1

0

 

 

   
    21.12.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/382   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Hauptzufahrtsstraßen beidseitig und in Nebenstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von großen Straßenbäumen erfolgt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.01.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/382   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Siedlungsstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von Straßenbäumen gemäß den Bebauungsplan-Empfehlungen des Umweltberichtes erfolgt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

16

0

1

0

 

 

Ö 20  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler vom 03.09.2020 zur Resolution der Taktverdichtung des RB25 an allen Stationen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 03.09.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/383  
Ö 21  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2020/400  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.08.2020   BV-2020/390  
N 2     Beschluss in Grundstücksangelegenheiten   BV-2020/385  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2020/401  
N 4     Verschiedenes   NZ-2020/402  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bautenstandsübersicht 2020-09-18 (282 KB)