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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 27.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:55
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2024-05-27.pdf
Investitionsprojekte GV 2024-05-27.pdf
Umweltbericht GV 2024-05-27.pdf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3564  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2024/3587  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.04.2024  
BV-2024/3588  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2024/3413  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3414  
Ö 7  
Vergabe Reinigungsleistungen in der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2024/3586  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Schulwegsicherung zur neuen Grundschule Lindenberg - Abschnitt 6.2"  
BV-2024/3485  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Planungsleistungen zum Bau einer Skateanlage im Ortsteil Lindenberg"  
BV-2024/3619  
Ö 10  
Abwägungsbeschluss im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2024/3572  
Ö 11  
Abwägungsbeschluss im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2024/3573  
Ö 12  
Abwägungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3574  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Abwägungsvorschläge zu den in den Anlagen aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen zum 6. Änderungsentwurf des Flächennutzungsplanes, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung von der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB abgegeben wurden. Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

   
    21.05.2024 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3574   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Abwägungsvorschläge zu den in den Anlagen aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen zum 6. Änderungsentwurf des Flächennutzungsplanes, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung von der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB abgegeben wurden. Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

   
    22.05.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3574   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Abwägungsvorschläge zu den in den Anlagen aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen zum 6. Änderungsentwurf des Flächennutzungsplanes, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung von der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB abgegeben wurden. Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

5

1

0

0

 

   
    27.05.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3574   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Abwägungsvorschläge zu den in den Anlagen aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen zum 6. Änderungsentwurf des Flächennutzungsplanes, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung von der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB abgegeben wurden. Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

17

1

3

0

 

Ö 13  
Abwägungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3575  
Ö 14  
Beschluss zur Anpassung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2024/3576  
Ö 15  
Beschluss zur Anpassung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Gymnasium und Turnhalle" Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2024/3577  
Ö 16  
Beschluss zur Anpassung des räumlichen Geltungsbereiches im Rahmen der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3578  
Ö 17  
Beschluss zur Anpassung des räumlichen Geltungsbereiches im Rahmen der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3579  
Ö 18  
Beschluss zur Durchführung der formellen Beteiligung im Rahmen des Bebauungsplanes "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2024/3580  
Ö 19  
Beschluss zur Durchführung der formellen Beteiligung im Rahmen des Bebauungsplanes "Gymnasium und Turnhalle", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2024/3581  
Ö 20  
Beschluss zur Durchführung der formellen Beteiligung im Rahmen der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3582  
Ö 21  
Beschluss zur Durchführung der formellen Beteiligung im Rahmen der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3583  
Ö 22  
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan "Logistikzentrum Ahrensfelde", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2024/3433  
Ö 23  
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung im Rahmen der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3434  
Ö 24  
Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung vom Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde  
Enthält Anlagen
BV-2024/3617  
Ö 25  
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung vom Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde  
Enthält Anlagen
BV-2024/3618  
Ö 26  
Beschluss zum Bauprogramm und zur Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Bauvorhaben "Ausbau Eichenweg im Ortsteil Blumberg - Elisenau"  
BV-2024/3585  
Ö 27  
Lärmaktionsplan für die Gemeinde Ahrensfelde - Überprüfung 3. Stufe/Erarbeitung 4. Stufe - Beschluss finaler Lärmaktionsplan  
Enthält Anlagen
BV-2024/3584  
Ö 28  
Beschluss zur "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass eines regionalen Ereignisses in der Gemeinde Ahrensfelde" am 03.11.2024  
BV-2024/3519  
Ö 29  
Beschluss - 2. Änderung des Stellenplanes des Haushaltsjahres 2024  
Enthält Anlagen
BV-2024/3625  
Ö 30     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3590  
Ö 31  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.04.2024   BV-2024/3591  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3592  
N 3     Verschiedenes   NZ-2024/3593  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2024-05-27.pdf (430 KB)    
Anlage 2 2 Investitionsprojekte GV 2024-05-27.pdf (30 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2024-05-27.pdf (26 KB)