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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:47
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV-Einldg 2023-09-18
Bauabläufe GV 2023-09-18
Übers_Invest-Unterhaltg_Std u Verantw_2023-06-26 GV 2023-09-18
Umweltbericht GV 2023-09-18
Ausführg Hr Moreike TOP6 GV 2023-09-18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2948  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2949  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.07.2023  
BV-2023/2950  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2951  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2952  
Ö 7  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 03.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Probleme bei der Schülerbeförderung im Landkreis (Einreicher: Familie Bulicke Eingereicht am: 03.09.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2946  
Ö 8     Vorstellung städtebaulicher Entwurf - Bebauungsplan Ulmenallee   NZ-2023/2957  
Ö 9  
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Baumpflege in der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2023/2947  
Ö 10  
Haushaltsplanung - Beratung über den Investitionshaushalt 2024  
Enthält Anlagen
BV-2023/2923  
Ö 11  
Information zum Beschluss FV-2022/2284 "Reaktivierung Feldwege/Wanderwege Ahrensfelde Nord"  
Enthält Anlagen
IV-2023/2894  
Ö 12  
WSE-Verbandsversammlung am 27.09.2023  
IV-2023/2909  
Ö 13  
Beschluss über die Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan "Gewerbepark Seefeld-Süd" und zur parallelen Änderung des FNP der Stadt Werneuchen  
Enthält Anlagen
BV-2023/2968  
Ö 14  
Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Ahrensfelde zum Entwurf: "Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim"  
Enthält Anlagen
BV-2023/2967  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung (Einreicher: Bürgerverein Eiche e. V. Eingereicht am: 29.08.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2958  
Ö 16  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Interessenkonflikte bei Beschlussfassungen ausschließen - Compliance-Regeln erarbeiten und für rechtswirksam erklären (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2943  
Ö 17  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2944  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, die finanziellen Mittel für Planung, den Ankauf von Grundstücken und den Bau folgender kommunaler Radwege (orientiert an Prioritätenliste der Gemeinde Ahrensfelde, ausgenommen Nr. 5) zu präzisieren und im Entwurf des Investitionshaushaltes 2024 einzustellen, um sie zeitnah zu realisieren:

 

1)      Nr. 5: Lindenberg – Neu-Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord

2)      Nr. 9: Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.

 

 

 

   
    18.09.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2023/2944   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, die finanziellen Mittel für Planung, den Ankauf von Grundstücken und den Bau folgender kommunaler Radwege (orientiert an Prioritätenliste der Gemeinde Ahrensfelde, ausgenommen Nr. 5) zu präzisieren und im Entwurf des Investitionshaushaltes 2024 einzustellen, um sie zeitnah zu realisieren:

 

1)      Nr. 5: Lindenberg – Neu-Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord

2)      Nr. 9: Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.

 

 

 

   
    05.10.2023 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 9 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2023/2944   
   
   
    16.10.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - zurückgezogen BESCHLUSS: FV-2023/2944   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, die finanziellen Mittel für Planung, den Ankauf von Grundstücken und den Bau folgender kommunaler Radwege (orientiert an Prioritätenliste der Gemeinde Ahrensfelde, ausgenommen Nr. 5) zu präzisieren und im Entwurf des Investitionshaushaltes 2024 einzustellen, um sie zeitnah zu realisieren:

 

1)      Nr. 5: Lindenberg – Neu-Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord

2)      Nr. 9: Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

Ö 18  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Aufforderung zum Ungültigkeitsbeschluss für den Beschluss (BV-2023/2668 - Beschluss der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023) (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2945  
Ö 19     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2953  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.07.2023   BV-2023/2954  
N 2     Beschluss in einer Vertragsangelegenheit   BV-2023/2896  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2955  
N 4     Verschiedenes   NZ-2023/2956  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV-Einldg 2023-09-18 (381 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe GV 2023-09-18 (28 KB)    
Anlage 3 3 Übers_Invest-Unterhaltg_Std u Verantw_2023-06-26 GV 2023-09-18 (1363 KB)    
Anlage 4 4 Umweltbericht GV 2023-09-18 (174 KB)    
Anlage 5 5 Ausführg Hr Moreike TOP6 GV 2023-09-18 (552 KB)