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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:47
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV-Einldg 2023-09-18
Bauabläufe GV 2023-09-18
Übers_Invest-Unterhaltg_Std u Verantw_2023-06-26 GV 2023-09-18
Umweltbericht GV 2023-09-18
Ausführg Hr Moreike TOP6 GV 2023-09-18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2948  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2949  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.07.2023  
BV-2023/2950  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2951  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2952  
Ö 7  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 03.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Probleme bei der Schülerbeförderung im Landkreis (Einreicher: Familie Bulicke Eingereicht am: 03.09.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2946  
Ö 8     Vorstellung städtebaulicher Entwurf - Bebauungsplan Ulmenallee   NZ-2023/2957  
Ö 9  
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Baumpflege in der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2023/2947  
Ö 10  
Haushaltsplanung - Beratung über den Investitionshaushalt 2024  
Enthält Anlagen
BV-2023/2923  
Ö 11  
Information zum Beschluss FV-2022/2284 "Reaktivierung Feldwege/Wanderwege Ahrensfelde Nord"  
Enthält Anlagen
IV-2023/2894  
Ö 12  
WSE-Verbandsversammlung am 27.09.2023  
IV-2023/2909  
Ö 13  
Beschluss über die Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan "Gewerbepark Seefeld-Süd" und zur parallelen Änderung des FNP der Stadt Werneuchen  
Enthält Anlagen
BV-2023/2968  
Ö 14  
Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Ahrensfelde zum Entwurf: "Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim"  
Enthält Anlagen
BV-2023/2967  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung (Einreicher: Bürgerverein Eiche e. V. Eingereicht am: 29.08.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2958  
Ö 16  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Interessenkonflikte bei Beschlussfassungen ausschließen - Compliance-Regeln erarbeiten und für rechtswirksam erklären (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2943  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 

   
    18.09.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass sich die Gemeinde-vertretung innerhalb von den kommenden zwei Monaten Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträgern nach Außen stärken sollen.

 

 

   
    04.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

8

1

7

0

0

 

 

   
    20.11.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

1

16

0

0

 

Ö 17  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2944  
Ö 18  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Aufforderung zum Ungültigkeitsbeschluss für den Beschluss (BV-2023/2668 - Beschluss der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023) (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2945  
Ö 19     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2953  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.07.2023   BV-2023/2954  
N 2     Beschluss in einer Vertragsangelegenheit   BV-2023/2896  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2955  
N 4     Verschiedenes   NZ-2023/2956  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV-Einldg 2023-09-18 (381 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe GV 2023-09-18 (28 KB)    
Anlage 3 3 Übers_Invest-Unterhaltg_Std u Verantw_2023-06-26 GV 2023-09-18 (1363 KB)    
Anlage 4 4 Umweltbericht GV 2023-09-18 (174 KB)    
Anlage 5 5 Ausführg Hr Moreike TOP6 GV 2023-09-18 (552 KB)