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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:02
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2023-10-16
Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-10-16
Umweltbericht GV 2023-10-16
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/3044  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/3052  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.09.2023  
BV-2023/3054  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/3055  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/3056  
Ö 7  
Antrag der Fraktion CDU vom 30.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Entscheidung (Abstimmung) über die 4 Beschlussvorlagen zum Bauvorhaben "Birkholzer Allee", Ortsteil Lindenberg (Einreicher: Christlich Demokratische Union Eingereicht am: 02.10.2023)  
Enthält Anlagen
 FV-2023/3034  
Ö 7.1  
Bauvorhaben "Birkholzer Allee" - Beschluss über ein Eckpunktepapier
Enthält Anlagen
 BV-2023/2721  
Ö 7.2  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Birkholzer Allee", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2554  
Ö 7.3  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Birkholzer Allee", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2555  
Ö 7.4  
Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2556  
Ö 8  
Beschluss zur Berufung eines Wahlleiters gemäß § 15 BbgKWahlG  
BV-2023/3000  
Ö 9  
Beschluss zur Berufung eines Stellvertreters des Wahlleiters gem. § 15 BbgKWahlG  
BV-2023/2999  
Ö 10  
Beschluss über die Anzahl der Wahlkreise für die Kommunalwahl 2024  
BV-2023/3014  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung der Kreuzungsvereinbarung mit dem Land Brandenburg zur geplanten Umgestaltung des Knotenpunktes der Bundesstraße (B) 158 mit der Landesstraße (L) 31 sowie einer Gemeindestraße in der Ortsdurchfahrt Blumberg  
BV-2023/2981  
Ö 12  
Städtebaulicher Vorvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Logistikzentrum Ahrensfelde", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2993  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Logistikzentrum Ahrensfelde", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2878  
Ö 14  
Beschluss zur Anpassung des Geltungsbereiches der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2879  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Anpassung des

 Geltungsbereiches der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

 
   
    28.09.2023 - Ortsbeirat Lindenberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2879   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Anpassung des

Geltungsbereiches der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 
   
    12.10.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2879   
   

Beschlussantrag:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Anpassung des

 Geltungsbereiches der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

5

1

0

0

 

 
   
    16.10.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2879   
   

Beschlussantrag:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Anpassung des

 Geltungsbereiches der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

16

3

0

0

 
Ö 15  
1. Lesung des Haushaltes 2024      
Ö 15.1  
Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit
Enthält Anlagen
 BV-2023/2924  
Ö 15.2  
1. Lesung des Ergebnishaushaltes 2024  
Enthält Anlagen
 IV-2023/3061  
Ö 15.3  
Erneute Beratung über den Investitionshaushalt 2024  
NZ-2023/3043  
Ö 16  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
 FV-2023/2944  
Ö 17  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 10.05.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Förderung der Grundwasserneubildung im Gemeindegebiet (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 11.05.2023)  
Enthält Anlagen
 PE-2023/2760  
Ö 18  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 25.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Einsatz weiterer mobiler Wassertanks (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 25.09.2023)  
Enthält Anlagen
 PE-2023/3029  
Ö 19  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 25.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Übernahme der Aufgaben des Klimaanpassungsmanagers durch eine ehrenamtliche Arbeitsgruppe (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 25.09.2023)  
Enthält Anlagen
 PE-2023/3030  
Ö 20  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 25.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Pflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 25.09.2023)  
Enthält Anlagen
 PE-2023/3031  
Ö 21     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/3057  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.09.2023   BV-2023/3059  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/3058  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/3060  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2023-10-16 (417 KB)    
Anlage 2 2 Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-10-16 (29 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2023-10-16 (21 KB)