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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:02
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2023-10-16
Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-10-16
Umweltbericht GV 2023-10-16

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/3044  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/3052  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.09.2023  
BV-2023/3054  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/3055  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/3056  
Ö 7  
Antrag der Fraktion CDU vom 30.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Entscheidung (Abstimmung) über die 4 Beschlussvorlagen zum Bauvorhaben "Birkholzer Allee", Ortsteil Lindenberg (Einreicher: Christlich Demokratische Union Eingereicht am: 02.10.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/3034  
Ö 7.1  
Bauvorhaben "Birkholzer Allee" - Beschluss über ein Eckpunktepapier
Enthält Anlagen
BV-2023/2721  
Ö 7.2  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Birkholzer Allee", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2554  
Ö 7.3  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Birkholzer Allee", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2555  
Ö 7.4  
Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2023/2556  
Ö 8  
Beschluss zur Berufung eines Wahlleiters gemäß § 15 BbgKWahlG  
BV-2023/3000  
Ö 9  
Beschluss zur Berufung eines Stellvertreters des Wahlleiters gem. § 15 BbgKWahlG  
BV-2023/2999  
Ö 10  
Beschluss über die Anzahl der Wahlkreise für die Kommunalwahl 2024  
BV-2023/3014  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung der Kreuzungsvereinbarung mit dem Land Brandenburg zur geplanten Umgestaltung des Knotenpunktes der Bundesstraße (B) 158 mit der Landesstraße (L) 31 sowie einer Gemeindestraße in der Ortsdurchfahrt Blumberg  
BV-2023/2981  
Ö 12  
Städtebaulicher Vorvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Logistikzentrum Ahrensfelde", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2993  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Logistikzentrum Ahrensfelde", Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2878  
Ö 14  
Beschluss zur Anpassung des Geltungsbereiches der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2023/2879  
Ö 15  
1. Lesung des Haushaltes 2024      
Ö 15.1  
Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit
Enthält Anlagen
BV-2023/2924  
Ö 15.2  
1. Lesung des Ergebnishaushaltes 2024  
Enthält Anlagen
IV-2023/3061  
Ö 15.3  
Erneute Beratung über den Investitionshaushalt 2024  
NZ-2023/3043  
Ö 16  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2944  
Ö 17  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 10.05.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Förderung der Grundwasserneubildung im Gemeindegebiet (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 11.05.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2760  
Ö 18  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 25.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Einsatz weiterer mobiler Wassertanks (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 25.09.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/3029  
Ö 19  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 25.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Übernahme der Aufgaben des Klimaanpassungsmanagers durch eine ehrenamtliche Arbeitsgruppe (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 25.09.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/3030  
Ö 20  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 25.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Pflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 25.09.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/3031  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, in den Jahren 2024 und

2025 auf dem Begleitgrün an Wegen und Straßen im Gemeindegebiet, an Parkflächen

sowie an öffentlichen Plätzen Bäume zu pflanzen, um den teilweise sehr lückenhaften Baumbestand zu ergänzen. Ziel ist es, die bezeichneten Flächen vollständig zur Baumpflanzung zu nutzen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Anzahl der Bäume und

die Kosten für Pflanzung und nachfolgende Pflege zu ermitteln.

 

 

 

   
    16.10.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 20 - abgelehnt BESCHLUSS: PE-2023/3031   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, in den Jahren 2024 und

2025 auf dem Begleitgrün an Wegen und Straßen im Gemeindegebiet, an Parkflächen

sowie an öffentlichen Plätzen Bäume zu pflanzen, um den teilweise sehr lückenhaften Baumbestand zu ergänzen. Ziel ist es, die bezeichneten Flächen vollständig zur Baumpflanzung zu nutzen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Anzahl der Bäume und die Kosten für Pflanzung und nachfolgende Pflege zu ermitteln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

0

19

0

0

 

Ö 21     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/3057  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.09.2023   BV-2023/3059  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/3058  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/3060  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2023-10-16 (417 KB)    
Anlage 2 2 Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-10-16 (29 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2023-10-16 (21 KB)